CIOPORA: Begrüßt Integration von Daten über Sortenrechte

Die EU-Kommission hat die Überarbeitung der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz (CPVR) in den am 25. November veröffentlichten IP-Aktionsplan aufgenommen. Damit reagierte die Kommission auf das gemeinsame Ersuchen von CIOPORA, AIPH, Euroseeds und Plantum sowie zahlreicher CIOPORA-Züchtermitglieder vom August 2020.

CIOPORA plädiert dafür, kontinuierlich Beiträge zur Diskussion über die Verbesserung der gemeinschaftlichen Sortenrechte in der EU zu leisten.

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Als die EU-Kommission im Juli eine öffentliche Konsultation zur IP-Roadmap einleitete im Jahr 2020 wurden die gemeinschaftlichen Sortenrechte nicht erwähnt. Als Reaktion auf dieses Manko äußerte CIOPORA Bedenken über die Lücken im CPVR-System und wies auf die Bedeutung eines wirksamen Schutzes der Pflanzenzüchter für die Wirtschaft der EU und die Maximierung des Innovationspotentials der EU hin. Die anwaltschaftlichen Bemühungen der CIOPORA haben bei den Behörden Anklang gefunden: Der IP-Plan sieht eine mögliche CPVR-Überprüfung Ende 2022 vor. CIOPORA begrüßt auch die beabsichtigte Integration von Daten über Sortenrechte in das von der EUIPO verwaltete Portal zur Durchsetzung des geistigen Eigentums sowie die erklärte Absicht der EU-Kommission, in der UPOV, dem Internationalen Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen, mit einer starken und geeinten Stimme zu sprechen.

Der Generalsekretär der CIOPORA, Dr. Edgar Krieger, sagte: "Bereits während der Evaluierung des gemeinschaftlichen Sortenrechtserwerbs im Jahr 2011, legte CIOPORA die Unzulänglichkeiten des CPVR-Systems für vegetativ vermehrte Pflanzen da. Hauptpunkte der Besorgnis von CIOPORA waren der schwache vorläufige Schutz und der unzureichende Schutz des Ernteguts. Genau diese Unzulänglichkeiten wurden dann Gegenstand des so genannten Nadorcott-Falles (C-176/18) vor dem Gerichtshof der Europäischen Union, der zu einer Entscheidung mit negativen Auswirkungen für die Züchter führte. CIOPORA ist erfreut, dass die EU-Kommission die Notwendigkeit erkannt hat, gegen diese Mängel vorzugehen".

CIOPORA plädiert dafür, kontinuierlich Beiträge zur Diskussion über die Verbesserung der gemeinschaftlichen Sortenrechte in der EU zu leisten und zur Weiterentwicklung des Systems beizutragen. (CIOPORA)

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