GreenVAT: EU-Initiative gestartet

Die Europäische Union verfolgt das Ziel, bis 2050 als erster Kontinent klimaneutral zu sein. Es sollen dann nur noch wenige unvermeidbare Treibhausgase ausgestoßen und diese Emissionen vollständig ausgeglichen werden. Dieses ehrgeizige Klimaschutzziel zu erreichen ist eine Gesamtaufgabe, zu der alle einen Beitrag leisten können – und müssen.

Der Unternehmer Roman Maria Koidl hat jetzt die Europäische Bürgerinitiative GreenVAT (Grüne Mehrwertsteuer) gestartet. Er fordert eine ermäßigte Mehrwertsteuer auf ökologische, nachhaltig produzierte und umweltverträgliche Produkte. „Eine grüne Mehrwertsteuer würde den Wettbewerb um nachhaltig erzeugte Produkte stärken und zusätzliche Akzeptanz in der Bevölkerung, vor allem durch Verringerung der Preisdifferenz zu konventionellen Waren, schaffen“, so Koidl.

Auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer kennt Roman Koidl sich aus. Das von ihm gegründete FinTech eClear AG ist europaweit Technologieführer bei der Automatisierung von Umsatzsteuerpflichten europäischer Händler im grenzüberschreitenden E-Commerce. In der Einführung einer grünen Mehrwertsteuer sieht Koidl aber auch einen substanziellen Beitrag zu einer sozial-ökologischen Wende. „Eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes für grüne Produkte schafft Kaufanreize“, so Koidl. „Aber es schafft auch Anreize für Unternehmen, in Forschung zu investieren und die Produktion umzustellen.“

Das Ziel einer Europäischen Bürgerinitiative (ECI) ist es, innerhalb eines Jahres mindestens eine Million Unterschriften in Europa einzusammeln, dabei müssen in mindestens sieben Mitgliedstaaten von der Europäischen Kommission vorgegebene Schwellenwerte erreicht werden. Schafft Roman Koidl als Initiator dies, wird die EU-Kommission Wege zur Umsetzung von GreenVAT in Europa prüfen.

Seit dem 9. Februar werden nun Unterschriften für GreenVAT gesammelt. Auf der Seite www.greenvat.org findet man weitere Informationen und auch einen Link zur Unterschriftensammlung auf der Seite der Europäischen Kommission, wo die Initiative unterstützt werden kann.

Die Forderungen der Initiative an die Europäische Kommission lauten:

• Die Europäische Kommission muss eine Gesetzesinitiative einbringen, der zufolge alle EU-Mitgliedsstaaten Mehrwertsteuer-Senkungen für ökologische, nachhaltig produzierte und umweltfreundliche Produkte in Europa umsetzen müssen.

• Die Europäische Kommission muss rechtliche Regelungen zur Tarifierung und der daraus resultierenden Besteuerung ökologischer, nachhaltig produzierter und umweltfreundlicher Produkte ausarbeiten und in das europäische Gesetzgebungsverfahren einbringen.

• Die Europäische Kommission muss die 27 EU-Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Grünen Mehrwertsteuer in nationales Recht aktiv unterstützen. (GreenVAT)