CIOPORA: Auf der CPVO EOM 2019 dabei

CIOPORA-Generalsekretär Dr. Edgar Krieger nahm an der CPVO-Sitzung der Prüfungsämter (EOM) teil und hielt einen Vortrag zum Thema Sortenechtheit.

Nach Ansicht von CIOPORA unterscheidet die EU-Verordnung 2100/94 zwei verschiedene Grade der "Unterschiede" zwischen Pflanzensorten. Bild: Ciopora.

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Nach Ansicht von CIOPORA unterscheidet die EU-Verordnung 2100/94 (CPVR) zwei verschiedene Grade der " Unterschiede " zwischen Pflanzensorten:

1. einen (kleineren) botanischen Grad, der lediglich eine andere Varietät als eine bestehende Sorte angibt, unabhängig davon, ob die Bedingungen für die Gewährung eines PVR vollständig erfüllt sind. Nach Artikel 5 der EU-Verordnung 2100/94 ist eine solche Sorte:

- definiert durch die Charakterisierung der Merkmale, die sich aus einem bestimmten Genotyp oder einer Kombination von Genotypen ergeben,

- sich von jeder anderen Pflanzengruppierung durch die Bezeichnung mindestens eines der genannten Merkmale unterscheidet und

- als eine Einheit im Hinblick auf ihre Tauglichkeit zur unveränderten Vermehrung betrachtet wird.

2. einen (breiteren) rechtlichen Grad ("Unterscheidungskraft"), der eine Sorte für den Schutz der CRPVR gemäß den Artikeln 6 und 7 der Verordnung qualifiziert und dies besagt:

- Der gemeinschaftliche Pflanzensortimentrechte werden für Sorten erteilt, die (a) verschieden; (b) einheitlich, (c) stabil und (d) neu sind.

- Eine Sorte gilt als unterscheidbar, wenn sie sich durch die Ausprägung der Merkmale, die sich aus einem bestimmten Genotyp oder einer Kombination von Genotypen ergeben, klar von jeder anderen Sorte unterscheidet, deren Existenz zum Zeitpunkt der Anwendung gemäß Artikel 51 allgemein bekannt ist.

Dr. Krieger argumentierte, dass man auf der Grundlage dieses Unterschiedsgrades zwischen einer Sorte "unterschieden.... durch den Ausdruck mindestens eines... Merkmals..:" und einer schutzfähigen Sorte unterscheiden sollte, die, um einen PVR-Titel zu erhalten, "klar unterscheidbar" von jeder anderen bestehenden Sorte sein muss.

Dieser Rechtsmechanismus ist der Schlüssel für einen ausreichend großen Abstand zwischen Pflanzensorten und dem Schutzumfang, da Sorten, die sich nicht klar von der geschützten Sorte unterscheiden, in den Anwendungsbereich der geschützten Sorte fallen und nicht ohne Genehmigung des Sorteninhabers der genannten Sorte in den Verkehr gebracht werden dürfen. (CIOPORA)

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