EU: Handelskommissar Hogan zurückgetreten

Der EU-Handelskommissar und frühere Agrarkommissar Phil Hogan hat wegen Verstößen gegen Corona-Regeln in seinem Heimatland Irland seinen Rücktritt erklärt.

Hogan trat am Mittwoch zurück, nachdem sich der Druck auf seine Person deutlich erhöht hatte. Zuvor war bekannt geworden, dass er vorige Woche unter Missachtung sämtlicher Coronamaßnahmen mit 80 anderen Menschen in Irland an einem Gala-Dinner teilgenommen hatte.

"Es wurde immer deutlicher, dass die Kontroverse über meinen jüngsten Besuch in Irland zu einer Ablenkung von meiner Arbeit als EU-Kommissar wurde und meine Arbeit in den kommenden Schlüsselmonaten untergraben würde", sagte Hogan in einer Stellungnahme. "Ich bedauere zutiefst, dass meine Reise nach Irland - dem Land, das ich den größten Teil meines Erwachsenenlebens als Beamter so stolz darauf war, es zu vertreten - solche Besorgnis, Unbehagen und Aufregung ausgelöst hat. Ich habe immer versucht, alle relevanten COVID-19-Verordnungen in Irland einzuhalten, und hatte verstanden, dass ich alle relevanten Richtlinien im Bereich der öffentlichen Gesundheit erfüllt hatte, insbesondere nach der Bestätigung eines negativen COVID-19-Tests. Ich wiederhole meine aufrichtige Entschuldigung an das irische Volk für die Fehler, die ich während meines Besuchs gemacht habe", so Hogan weiter.

"Ich respektiere diese Entscheidung. Für seine unermüdliche und erfolgreiche Arbeit als Kommissar und Mitglied des Kollegiums bin ich ihm überaus verbunden", sagte Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, zum Rücktritt von Phil Hogan. "Ich danke ihm aus ganzem Herzen für den wertvollen Beitrag, den er nicht nur während der aktuellen Amtszeit der Kommission, sondern auch zuvor als Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung geleistet hat".

Gemäß Artikel 246 des Vertrags ist es nun an der irischen Regierung, geeignete Kandidaten für ihr Land zu präsentieren. In der Zwischenzeit wird Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis die Zuständigkeit für das Ressort Handel übernehmen.