EU: Die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik

Die EU-Kommission beschreibt die Richtung der zukünftigen Gemeinsamen Agrarpolitik.

EU-Flaggen vor dem Berlaymont-Gebäude, Sitz der Europäischen Kommission. Bild: Amio Cajander.

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Das Kollegium hat eine Mitteilung zur Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft verabschiedet, in der die künftige Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik dargelegt ist.

Eckpfeiler dieser Initiative sind einfachere Vorschriften und ein flexiblerer Ansatz. Dadurch wird gewährleistet, dass einer der ältesten gemeinsamen Politikbereiche der EU zukunftssicher gemacht wird, bei der Unterstützung der Landwirte greifbare Ergebnisse bringt und Anreize für eine nachhaltige Entwicklung der Landwirtschaft in der EU schafft.

Diesem Ansatz folgend werden die grundlegenden Parameter und Ziele auf EU-Ebene festgelegt, um so die Verpflichtungen aus dem EU-Vertrag, aber auch bereits vereinbarte Ziele und Vorgaben beispielsweise zum Umweltschutz, zum Klimawandel (COP 21) und zu einer Reihe von Zielen für eine nachhaltige Entwicklung zu erfüllen. Jeder Mitgliedstaat erstellt dann seinen eigenen - von der Kommission zu genehmigenden - Strategieplan, in dem er darlegt, wie er die Ziele erreichen will. Das Augenmerk wird weniger auf der Einhaltung von Vorschriften als vielmehr auf der Überwachung der Fortschritte liegen, und die Bereitstellung von Mitteln wird an konkreten Ergebnissen ausgerichtet. Dadurch, dass an die Stelle eines pauschalen Vorgehens ein maßgeschneiderter Ansatz tritt, werden die Agrarpolitik und ihre Auswirkungen auf das „echte Leben“ näher an den Menschen sein, die sie vor Ort umsetzen.

Die Landwirte werden weiterhin im Rahmen von Direktzahlungen Unterstützung erhalten. Die Mitteilung greift weder den Ergebnissen der Debatte über die Zukunft der EU-Finanzen noch den Vorschlägen für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen vor.

Im Laufe der kommenden Monate werden parallel zur Arbeit am nächsten mehrjährigen Finanzrahmen die Beratungen und Arbeiten an den konkreten Zielen sowie dem Aufbau und der Ausgestaltung der künftigen Agrarpolitik voranschreiten. Im Anschluss an den Kommissionsvorschlag für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen im Mai 2018 werden die Legislativvorschläge zur künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik noch vor dem Sommer 2018 vorgelegt. (EU)

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