ZVG: Harmonisierung der Pflanzenschutz-Zulassung

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) lud den Zentralverband Gartenbau e. V. (ZVG) am 26. September 2017 zu einem Runden Tisch „Pflanzenschutz und Gartenbau“ ein. Hintergrund sind die Schwierigkeiten im Bereich Harmonisierung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln. Clemens Neumann, Abteilungsleiter im BMEL, betonte, dass die Grundlagen dafür das geltende Pflanzenschutzrecht mit der EU-Zulassungsverordnung 1107/2009 und das Pflanzenschutzgesetz sind. Auf dieser Basis setzen sich das BMEL und die beteiligten Behörden für Verbesserungen ein.

ZVG-Präsident Jürgen Mertz fordert einen zügigen Abbau des Zulassungsstaus. „Wir brauchen die Vielfalt an Wirkstoffen und Pflanzenschutzmitteln, insbesondere für die gärtnerischen Kulturen. Nur so kann auch weiterhin integrierter Pflanzenschutz gewährleistet und Resistenzen vorgebeugt werden. Die Harmonisierung der Zulassung in Europa ist weiterhin nicht gegeben. Wir brauchen allgemein verbindliche Bewertungsverfahren“, erklärte Mertz.

Das BMEL verfolgt das Ziel, bis Jahresende den Antragsstau um 60% abzubauen. Im Bundeshaushalt 2018 ist dafür weiteres Personal vorgesehen.

Dr. Gregor Kral, Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), erläuterte die Anstrengungen des BVL, auf europäischer Ebene die Bewertungsverfahren zu harmonisieren. Gleichzeitig arbeite man intensiv daran, die Verfahren innerhalb der vorgegebenen Fristen zu entscheiden.

Das Bundesinstitut für Risikobewertung steht ebenfalls intensiv mit den beteiligten Behörden im Austausch, um den Zulassungsstau zu bewältigen. Dr. Solecki betonte die Zusammenarbeit auf EU-Ebene, in der man an gemeinsamen Lösungen arbeitet.

Frau Dr. Waldow, zuständig für Lückenindikation im Julius Kühn-Institut (JKI), berichtete über den aktuell großen Antragstau. Dringende Verbesserung mahnte Christian Ufen, Vorsitzender der Bundesfachgruppe Gemüsebau im ZVG, an.

Der Vorsitzende der Fachgruppe Obstbau im Bundesausschuss Obst und Gemüse (BOG), Jens Stechmann, verwies auf die kritische Entwicklung der Zulassungssituation im Bereich Insektizide. Ein Ansatzpunkt sei ein praxisorientiertes Risikomanagement.

Robert Pake, Bundesverband Zierpflanzen (BVZ), beklagte die fehlende Zulassung für Mittel, die in anderen Nachbarländern zur Verfügung stehen und forderte Verbesserungen in den Verfahren.

Niels Sommer, Bund deutscher Baumschulen (BdB) bat um Unterstützung des BMEL bei der Erstellung eines Argumentationsleitfadens, der Unternehmer bei weitergehenden Forderungen des Handels unterstützt.

Präsident Mertz dankte dem BMEL für die Initiative und die Unterstützung für Lösungen. Er begrüßte den Vorschlag seitens BMEL, ein weiteres Treffen im nächsten Jahr zu initiieren. (ZVG)