Südharz Kali: Positive Entscheidung in Raumverträglichkeitsprüfung

Mit der veröffentlichten Entscheidung zur Raumverträglichkeitsprüfung über die Errichtung eines Kali-Bergwerks im Eichsfeld ist für die Südharz Kali GmbH und ihre australische Muttergesellschaft, Southharz Potash Ltd., ein äußerst wichtiger Meilenstein erreicht. Die positive Entscheidung des zuständigen Thüringer Landesverwaltungsamtes in Weimar sei „von großer Wichtigkeit und eine gute Ausgangsposition für die künftige Entwicklung unseres Bergbauvorhabens“, erklärt Südharz Kali-Geschäftsführerin Babette Winter.

„Es freut uns sehr, dass alle der von uns vorgeschlagenen Varianten grundsätzlich als raumverträglich umsetzbar eingestuft werden. Keine Variante ist als raumunverträglich eingestuft worden. Dass das Landesverwaltungsamt die Option des Abbaus in Bernterode und der Weiterverarbeitung und Verladung in Leinefelde mit Hinblick auf raumordnerisches Konfliktpotenzial als Vorzug einstuft, ist eine nachvollziehbare Entscheidung. Wirtschaftliche Aspekte spielen bei der behördlichen Entscheidung keine Rolle. Wichtig ist zunächst, dass der Schachtstandort in Bernterode-Schacht auch raumplanerisch eindeutig bevorzugt wird. Das gibt uns Planungssicherheit. Schließlich wollen wir vorhandene Bergwerksinfrastruktur nutzen“, so Winter. „Jetzt werden wir uns intensiv mit den einzelnen, detaillierten Bewertungen und Maßgaben in der Entscheidung befassen und diese mit unseren verbesserten Planungen aus der Vormachbarkeitsstudie abgleichen. Außerdem sichten wir die jetzt veröffentlichten Stellungnahmen.”

Die Antragsunterlagen für die Raumverträglichkeitsprüfung waren am 8. Dezember 2023 durch Südharz Kali beim Landesverwaltungsamt eingereicht worden. Die Behörde hatte daraufhin verschiedene Träger öffentlicher Belange, etwa die Gemeinden, Natur- und Umweltverbände und Fachbehörden um Stellungnahmen gebeten. Zudem wurde durch öffentliche Auslegung der Unterlagen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben.

Babette Winter sieht in der Beurteilung auch ein Zeichen für die wirtschaftliche Entwicklung in Nordthüringen und im Bergbau insgesamt. „Grundsätzlich zeigt die Entscheidung, dass ein Industrievorhaben – ein Kaliwerk – in der Region möglich ist. Das ist ein gutes Signal für den Wirtschaftsstandort. Immer wieder werden wir gefragt, ob ein Bergwerk in Deutschland 2024 überhaupt noch machbar ist und ob Nordthüringen überhaupt noch an Industrieansiedlungen interessiert ist. Die Entscheidung der Planungsbehörde gibt darauf eine eindeutige Antwort und sie lautet: Ja.“