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Krieg in der Ukraine
Der seit 2014 andauernde und vor Kurzem eskalierte Konflikt in der Ukraine wirkt sich auf alle Teile unserer Gesellschaft und Wirtschaft aus. Auch der Gartenbau, Obst- und Gemüseerzeuger, Importeure, Maschinenhersteller und viele weitere Bereiche der Grünen Branche spüren die Auswirkungen des Krieges. Einige europäische und internationale Unternehmen unterstützen solidarisch die Ukraine und die vielen tausende Flüchtenden Menschen, die Anderenorts Schutz suchen.
Hinweis der Redaktion: In diesem Dossier finden Sie gesammelte Meldungen von Unternehmen, Organisationen oder anderen Akteuren, die im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt ihre Auswirkungen feststellen oder ihre Reaktion darstellen.
Nachrichten zum Ukraine-Krieg
ZVG: Merkblatt zur Mautbefreiung angemahnt
ZVG-Präsident Jürgen Mertz betont in dem Brief, dass in der Praxis sehr unterschiedlich mit dem Thema umgegangen werde. So reiche es im Rahmen von Kontrollen einerseits aus, wenn der Betrieb verdeutliche, dass es sich um einen landwirtschaftlichen Betrieb handele, in anderen Fällen werde bei gleichem Nachweis, allein aufgrund des Fahrzeugtyps, jegliche Mautbefreiung verneint.
Mertz hatte sich bereits am 21. Dezember 2018 an den Bundesminister gewandt und auf die Problematik mit der Einstufung von Leerfahrten im Zusammenhang mit mautbefreiten Fahrten sowie der Einstufung von Transporten mit LKWs über 7,5 t aufmerksam gemacht. In seinem Antwortschreiben vom 8. Januar 2019 kündigte das Bundesverkehrsministerium ein klärendes Merkblatt an, dass das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) zur Mautbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge erstellen werde, ohne jedoch ein Veröffentlichungsdatum zu nennen. (ZVG)

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