Krieg in der Ukraine

Der seit 2014 andauernde und vor Kurzem eskalierte Konflikt in der Ukraine wirkt sich auf alle Teile unserer Gesellschaft und Wirtschaft aus. Auch der Gartenbau, Obst- und Gemüseerzeuger, Importeure, Maschinenhersteller und viele weitere Bereiche der Grünen Branche spüren die Auswirkungen des Krieges. Einige europäische und internationale Unternehmen unterstützen solidarisch die Ukraine und die vielen tausende Flüchtenden Menschen, die Anderenorts Schutz suchen.

Hinweis der Redaktion: In diesem Dossier finden Sie gesammelte Meldungen von Unternehmen, Organisationen oder anderen Akteuren, die im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt ihre Auswirkungen feststellen oder ihre Reaktion darstellen.

Nachrichten zum Ukraine-Krieg

ZVG: Kein Protektionismus über EU-Pflanzengesundheitspaket

Anlässlich des Exportgipfels im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) begrüßt der Zentralverband Gartenbau e.V. (ZVG) die Zusage von Bundesminister Christian Schmidt, den Export weiterhin nachhaltig zu unterstützen.

Anlässlich des Exportgipfels im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) begrüßt der Zentralverband Gartenbau e.V. (ZVG) die Zusage von Bundesminister Christian Schmidt, den Export weiterhin nachhaltig zu unterstützen. Gerade für Blumen und Pflanzen sei der Export von zunehmender Bedeutung, auch wenn das Potential derzeit bei Weitem noch nicht ausgeschöpft ist.

So sieht der ZVG die neuen Maßnahmen zur Absatzförderung der EU grundsätzlich positiv. Auch wenn es erst der Intervention mehrerer Verbände bedurfte, dass auch Blumen und Pflanzen in die Liste der förderfähigen Warengruppen aufgenommen wurden. „Wenn man bedenkt, dass der Markt für Blumen und Pflanzen in Europa knapp 20 Mrd. Euro beträgt, ist das für mich eigentlich eine Selbstverständlichkeit“, mahnte Fleischer eine angemessene Absatzförderung für Blumen und Pflanzen an.

Für den ZVG besteht aber auch in dem Jahresprogramm der EU für 2016 ein erhebliches Ungleichgewicht, da die Förderprogramme für Drittländer bei 70 % und für den internen Markt nur bei 25% liegen. „Unsere Spielräume für den Export liegen eindeutig in Europa, wo der Pro-Kopf-Verbrauch für Blumen und Pflanzen in vielen Ländern weit unter dem Niveau von Deutschland (108 Euro) liegt“, betonte Fleischer. Auch bei den Arbeitsprogrammen gäbe es Nachholbedarf, da die vorgesehenen Programme den Sektor kaum berücksichtigen würden.

Der ZVG begrüßt ausdrücklich die Bemühungen des BMEL, die Rahmenbedingungen für den Export zu verbessern. Allerdings verfolge die Branche die aktuelle Debatte zum EU-Pflanzengesundheitspaket noch immer mit Sorge. Das Ansinnen südeuropäischer EU-Mitgliedsstaaten, durch verpflichtende Risikoanalysen ein geschlossenes Einfuhrsystem zu erreichen, lehnt der ZVG kategorisch ab. Diesbezüglich warnte Fleischer auf dem Exportgipfel des BMEL: „Wir haben es hier mit rein protektionistischen Maßnahmen zu tun, unter denen letztlich auch unsere ex- und importorientierten Gartenbaubetriebe leiden würden.“

Der ZVG ist überzeugt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen absolut ausreichend sind, um den Herausforderungen der Pflanzengesundheit beim Import zu begegnen. Zusätzlicher Hemmnisse im Handel bedarf es nicht. Zudem sieht der Vorschlag der Kommission weitere Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen vor, die über das jetzige System bereits hinausgehen.

Zudem machte Fleischer Minister Schmidt gegenüber deutlich: „Wir brauchen eine genaue Umsetzung der bereits bestehenden Gesetze zur Pflanzengesundheit in allen Mitgliedsstaaten. Eine ausgewogene Basis zwischen Handel und Pflanzengesundheit ist elementar.“ (ZVG)

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