„Vor allem die Verbesserung der Infrastruktur und der flächendeckende Ausbau von Breitband und Mobilfunk sind überlebenswichtig für die gärtnerischen Unternehmen“, betont ZVG-Präsident Jürgen Mertz. Hier sind dringend konkrete und ambitionierte Ausbauziele zu vereinbaren.

Der Gartenbau ist ein vielfältiger und leistungsstarker Wirtschaftszweig. Seine Unternehmen sind im ländlichen aber auch im urbanen Raum angesiedelt. Damit bewegen sie sich genau in dem von der Kommission betrachteten Spannungsfeld.

Bei den Überlegungen zur Ansiedlung neuer Unternehmen, Behörden und Ressortforschungseinrichtungen dürfen zudem nicht die vorhandene Wirtschaft und ihre Rahmenbedingungen vergessen werden. Seit Jahren haben die gärtnerischen Unternehmen mit unsicheren Rahmenbedingungen und wachsenden bürokratischen Anforderungen zu kämpfen. Zur Wirtschaftsförderung muss auch die Entlastung der Betriebe gehören.

Die Pläne zur Erweiterung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) gegen Leerstand und Verödung von Dorfkernen stoßen beim ZVG auf große Zustimmung. Investitionen in eine erreichbare Grundversorgung sowie in attraktive und lebendige Ortskerne steigern auch die Attraktivität der Betriebsstandorte und erleichtern damit die Suche nach Fachkräften. Dringend muss aber darauf geachtet werden, dass die Erweiterung der GAK-Aufgaben auch mit einer entsprechenden Ausstattung der finanziellen Mittel einhergeht.

Hintergrund

Das Bundeskabinett hat am 10. Juli 2019 die Schlussfolgerungen aus der Arbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ zur Kenntnis genommen und zwölf konkrete Maßnahmen des Bundes zur Umsetzung beschlossen.

Zur zukünftigen Strukturpolitik sollen unter anderem die klassische Wirtschaftsförderung, aber auch die Verbesserung von Infrastrukturen und der Daseinsvorsorge gehören. Dafür ist unter anderem ein neues gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen angedacht. Nach der Sommerpause will der Bund nun mit Ländern und Kommunen über weitere Schritte und über deren Rolle bei der Umsetzung beraten. (ZVG)