Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA hat am 28. Februar 2018 ihre Risikobewertung für drei auf dem Markt erhältliche Wirkstoffe, sogenannte Neonicotinoide, aktualisiert. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige Berichterstatter Hermann Färber: „Die Unionsfraktion hat sich immer klar für einen maßvollen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse ausgesprochen. Jede Zulassung stand und steht unter dem Vorbehalt möglicher Risiken für Umwelt und Tiere. So hatte zuletzt Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt 2016 den Handel und die Aussaat von entsprechend behandeltem Wintergetreide-Saatgut ohne Ausnahme verboten. Wenn die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) nun in ihrer Neubewertung ein Risiko für die drei bewerteten Bienentypen, Honigbienen, Wildbienen und Hummeln, bestätigt, werden wir diese wissenschaftliche Bewertung aufgreifen.

Denn der Bienen- und Insektenschutz hat für uns besondere Priorität. In dieser Legislaturperiode werden wir daher gemeinsam mit den Landwirten im Rahmen einer Ackerbaustrategie für einen besseren Insektenschutz sorgen. Das weitere Verfahren mit Blick auf die Neonicotinoide sieht vor, dass die Ergebnisse der EFSA nun den Risikomanagern der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten übermittelt werden. Diese prüfen mögliche Änderungen der derzeit bestehenden Beschränkungen für den Einsatz der betreffenden Pflanzenschutzmittel. Dafür wird Ende März in Brüssel eine Entscheidungsfindung anberaumt.

Da bei einem möglichen Verbot der geprüften Neonicotinoide eine wichtige Wirkstoffgruppe beim Resistenzmanagement fehlen würde, müssen wir nun zügig die Forschung im Bereich des integrierten Pflanzenschutzes und der Resistenzbildung verstärken. Zudem ist ein beschleunigtes, transparenteres Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel notwendig, um den Landwirten wirksame Alternativen bieten zu können. Hier werden wir bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen darauf dringen, dass die an der Pflanzenschutzmittel-Zulassung beteiligten Behörden mehr Personal erhalten. So haben wir es im Koalitionsvertrag vereinbart.“