Krieg in der Ukraine

Der seit 2014 andauernde und vor Kurzem eskalierte Konflikt in der Ukraine wirkt sich auf alle Teile unserer Gesellschaft und Wirtschaft aus. Auch der Gartenbau, Obst- und Gemüseerzeuger, Importeure, Maschinenhersteller und viele weitere Bereiche der Grünen Branche spüren die Auswirkungen des Krieges. Einige europäische und internationale Unternehmen unterstützen solidarisch die Ukraine und die vielen tausende Flüchtenden Menschen, die Anderenorts Schutz suchen.

Hinweis der Redaktion: In diesem Dossier finden Sie gesammelte Meldungen von Unternehmen, Organisationen oder anderen Akteuren, die im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt ihre Auswirkungen feststellen oder ihre Reaktion darstellen.

Nachrichten zum Ukraine-Krieg

Maut: Anpassung der Tarife geplant

Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes sieht eine Anpassung der Mautsätze vor. Der Entwurf bezieht sich auf das Wegekostengutachten 2023 bis 2027.

Schilder an den Grenzübergängen weisen auf die Mautpflicht hin. Bild: Joerg Koch, Toll Collect.

Wie Toll Collect berichtet, seien die Mauttarife im Bundesfernstraßenmautgesetz festgeschrieben. Der Gesamtbetrag ergebe sich aus der Strecke, die ein Fahrzeug oder eine Fahrzeugkombination auf mautpflichtigen Straßen zurücklege und einem Mautsatz in Cent pro Kilometer, der jeweils einen Anteil für die Infrastrukturkosten sowie für die verursachten Luftverschmutzungs- und Lärmbelastungskosten, den sogenannten externen Kosten, enthielte.

Bei der geplanten Anpassung der Mauttarife sollten vor allem die externen Kosten für Luftverschmutzung und Lärmbelastung stärker berücksichtigt werden. Zusätzlich zu der bisherigen Differenzierung nach Schadstoffklassen sollten diese auch nach Gewichtsklassen differenziert werden. In der Gewichtsklasse über 18 Tonnen werde darüber hinaus nach Achsklassen unterschieden.

Die entsprechende Tarifanpassung solle voraussichtlich am 1. Januar 2023 in Kraft treten.

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