Mit Blick auf den Digitalgipfel der Bundesregierung weist der Handelsverband Deutschland (HDE) auf die auch im Einzelhandel große Rolle von Online-Plattformen hin.

„Die Plattformökonomie nimmt eine immer bedeutendere Funktion im Handel ein. Sie ist global getrieben, deshalb kann der notwendige regulatorische Rahmen für einen fairen Wettbewerb nicht durch jeden einzelnen Nationalstaat allein gesetzt werden. Hier braucht es internationale Regeln“, so der stellvertretende HDE-Hauptgeschäftsführer Stephan Tromp. Dabei müsse es darum gehen, zielgenau Marktverwerfungen zu verhindern oder zu beseitigen.

„Wir teilen die Position der EU-Kommissarin Margrethe Vestager, dass grundsätzlich keine neuen weitreichenden allgemeinen Regeln für alle Plattformen nötig sind, da nicht-dominante Plattformen durch den Wettbewerb diszipliniert werden“, so Tromp weiter. Die Rolle und das Potenzial des wettbewerbswidrigen Verhaltens global marktbeherrschender Plattformen allerdings müsse analysiert werden. Daraus seien dann die richtigen rechtlichen Schlussfolgerungen auf Basis der gültigen Gesetze zu ziehen. Grundsätzlich solle bei allen weiteren Maßnahmen im Wettbewerbsrecht berücksichtigt werden, dass „Offline“ und “Online“ als ein Markt betrachtet werden müssen. Denn beides wachse immer stärker zusammen. (HDE)