Krieg in der Ukraine

Der seit 2014 andauernde und vor Kurzem eskalierte Konflikt in der Ukraine wirkt sich auf alle Teile unserer Gesellschaft und Wirtschaft aus. Auch der Gartenbau, Obst- und Gemüseerzeuger, Importeure, Maschinenhersteller und viele weitere Bereiche der Grünen Branche spüren die Auswirkungen des Krieges. Einige europäische und internationale Unternehmen unterstützen solidarisch die Ukraine und die vielen tausende Flüchtenden Menschen, die Anderenorts Schutz suchen.

Hinweis der Redaktion: In diesem Dossier finden Sie gesammelte Meldungen von Unternehmen, Organisationen oder anderen Akteuren, die im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt ihre Auswirkungen feststellen oder ihre Reaktion darstellen.

Nachrichten zum Ukraine-Krieg

Feuerungsanlagen: Umsetzung der MCP-Richtlinie

Nach den Auswirkungen der Umsetzung der MCP-Richtlinie fragt die FDP-Fraktion im Bundestag.

Nach den Auswirkungen der Umsetzung der MCP-Richtlinie fragt die FDP-Fraktion im Bundestag. Bild: GABOT.

Die MCP-Richtlinie (EU 2015/2193) wird etwa 40.000 mittelgroße Feuerungsanlagen betreffen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervor. Die Richtlinie legt Emissionsgrenzwerte bestimmter Schadstoffe fest. Die Umsetzung der Richtlinie erfolge nach den Vorgaben des Koalitionsvertrages ohne Standardabbau und dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. In der Kleinen Anfrage hatte die Fraktion kritisiert, dass der nationale Verordnungsentwurf weit über die Vorgaben der EU-Richtlinie hinausgehe. Eine Nachrüstung betroffener Anlagen, insbesondere in Bezug auf Schwefeloxidemissionen, sei möglich und Übergangsfristen wurden vorgesehen. Insgesamt entstehe durch die Umsetzung der Richtlinie für die Wirtschaft ein einmaliger Erfüllungsaufwand in Höhe von 309 Mio. Euro. (hib/LBR)

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