Nach einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung profitierten einige wenige Branchen im vergangenen Jahr bei der Energiewende von Vergünstigungen in Höhe von insgesamt über 17 Mrd. Euro. „Der Einzelhandel und die Privatverbraucher finanzieren mit überproportional hohen Beiträgen Privilegien,mit denen vor allem die Industrie entlastet wird. Es ist deshalb höchste Zeit, diese ungerechten Ausnahmereglungen zu reduzieren“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Die Ausnahmetatbestände seien in den vergangenen Jahren immer weiter ausgeweitet worden. Der Gesetzgeber müsse die privilegierten Branchen wieder auf einen eng gefassten Kern an Unternehmen reduzieren, die ansonsten in Deutschland nicht mehr wirtschaftlich arbeiten könnten. Die Studie macht außerdem deutlich, dass mit dem bisherigen System bis 2023 im Stromsektor ein Kostenanstieg von 11% zu erwarten ist. Alle in für den Einzelhandel wäre das eine zusätzliche Belastung von über 600 Mio. Euro.

Der HDE macht sich deshalb für einen Umbau bei der Finanzierung der Energiewende stark: „Die Energiewende braucht ein neues, faires Finanzierungssystem. Das ist ein gesamtgesellschaftliches Projekt,die Kosten müssen auf alle Schultern gleichermaßen verteilt werden“, so Genth weiter. Der HDE schlägt deshalb einen verursachungsgerechten CO2-Mindestpreis und das Ende des EEG vor. Außerdem plädiert der Verband für eine weitgehende Abschaffung der Stromsteuer. (PdH)Die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung finden Sie unter http://library.fes.de/pdf-files/wiso/13586.pdf (HDE)