Bundesagrarminister Christian Schmidt hat im Vorfeld der EEG-Debatte im Bundesrat noch einmal auf die enorme Bedeutung der Biomasse für den Erfolg der Energiewende hingewiesen. „Ohne nachhaltig erzeugte Biomasse ist die Energiewende nicht machbar. Biomasse ist der einzige erneuerbare Energieträger, der problemlos speicherbar ist und bedarfsgerecht eingesetzt werden kann“, sagte Schmidt in Berlin. Zur EEG-Novelle sagte Schmidt: „Das Erfolgskriterium ist die Höhe der Energieausgaben der Verbraucher. Ich bin davon überzeugt: Die EEG-Novelle wird dazu beitragen, die Kosten der Energiewende für die Verbraucherinnen und Verbraucher zu senken.“

Mit dem vorliegenden Entwurf der EEG-Novelle würden die vorhandenen Kapazitäten zur Nutzung der Biomasse weiter genutzt und eine bedarfsgerechte und speicherbare Stromproduktion gestärkt. „Durch die Beibehaltung der Flexibilitätsprämie ist die Speicherungs- und Steuerungskapazität sichergestellt“, sagte Schmidt. Zudem werde mit dem Erhalt des Luftreinhaltebonus der Bestandsschutz gesichert. Das BMEL hatte sich in der Ressortabstimmung zur EEG-Novelle immer strikt gegen Eingriffe in den Bestand ausgesprochen. Weiterhin hervorzuheben ist, dass sich der mit der Novelle vorgesehene Deckel von 100 Megawatt für den Zubau von Biomasse für Neuanlagen reserviert ist. Zudem soll sich der Ausbau der Bioenergie künftig überwiegend auf Rest- und Abfallstoffe konzentrieren.

Es ist zu erwarten, dass im parlamentarischen Verfahren noch Änderungen am Gesetzentwurf durchgeführt werden. (BMEL)