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Krieg in der Ukraine
Der seit 2014 andauernde und vor Kurzem eskalierte Konflikt in der Ukraine wirkt sich auf alle Teile unserer Gesellschaft und Wirtschaft aus. Auch der Gartenbau, Obst- und Gemüseerzeuger, Importeure, Maschinenhersteller und viele weitere Bereiche der Grünen Branche spüren die Auswirkungen des Krieges. Einige europäische und internationale Unternehmen unterstützen solidarisch die Ukraine und die vielen tausende Flüchtenden Menschen, die Anderenorts Schutz suchen.
Hinweis der Redaktion: In diesem Dossier finden Sie gesammelte Meldungen von Unternehmen, Organisationen oder anderen Akteuren, die im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt ihre Auswirkungen feststellen oder ihre Reaktion darstellen.
Nachrichten zum Ukraine-Krieg
Dürre: Klöckner erstattet Bericht
Die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner lässt sich regelmäßig über die Auswirkungen der anhaltenden Hitze und Dürre auf die Landwirtschaft und die Ernte in Deutschland berichten und Hilfsmöglichkeiten der europäischen Ebene, der Länder und gegebenenfalls des Bundes prüfen.
"Ich bin sehr besorgt über die Auswirkungen der Dürre, unter der viele Bauern vor allem im Norden und im Osten Deutschlands leiden müssen. Es zeichnen sich geringere Getreideerträge, starke Trockenschäden bei Kartoffeln, Mais und Zuckerrüben ab. Viele Viehhalter haben Not, ihre Tiere zu versorgen, weil das Gras als Futter fehlt. Denn der zweite und dritte Grasschnitt blieb aus. Eine kleine Entlastung und Kompensation ist für den einen oder anderen Bauern, dass die Erzeugerpreise um etwa zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen sind.
In Deutschland zeichnet sich aber ein sehr unterschiedliches Bild ab. Während die Winzer mit einem sehr guten Jahrgang rechnen dürfen, treibt andere die Sorge um ihre Existenz um. Das nehme ich sehr ernst. Und deshalb ist es mir wichtig, dass wir uns einen detaillierten Überblick verschaffen.
Auf meine Initiative hin wird es heute ein Treffen der Länder mit meinem Ministerium auf Arbeitsebene in Berlin geben. Daten liegen einige vor, aber noch nicht alle. Am Mittwoch werde ich meine Kabinettskollegen in der Kabinettssitzung über den uns in dieser Woche vorliegenden Stand unterrichten. Aber erst nach der Erntebilanz Ende August haben wir ein klares, aussagekräftiges Bild. Auf dieser Grundlage werden wir die Entscheidung möglicher Hilfen - zusätzlich zu den bereits bestehenden - treffen können, die gegebenenfalls der Bund mit den Ländern zusammen anbieten kann."
Hintergrund:
Für Hilfsmaßnahmen bei Extremwetterereignissen - zu denen auch extreme Trockenheit zählt - sind nach der Kompetenzverteilung die Länder zuständig. Bei Ereignissen von nationalem Ausmaß kann auch der Bund ausnahmsweise Hilfen leisten. Eine Bilanz der Schäden kann erst nach der Ernte gezogen werden. Im August legt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft seinen Erntebricht vor.
Bereits jetzt sind schon Liquiditätsdarlehen der Landwirtschaftlichen Rentenbank erfolgt, sowie Freigaben ökologischer Vorrangflächen. Weiterhin sind Steuerstundungen oder Pachtstundungen bei BVVG-Flächen möglich.

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