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Krieg in der Ukraine
Der seit 2014 andauernde und vor Kurzem eskalierte Konflikt in der Ukraine wirkt sich auf alle Teile unserer Gesellschaft und Wirtschaft aus. Auch der Gartenbau, Obst- und Gemüseerzeuger, Importeure, Maschinenhersteller und viele weitere Bereiche der Grünen Branche spüren die Auswirkungen des Krieges. Einige europäische und internationale Unternehmen unterstützen solidarisch die Ukraine und die vielen tausende Flüchtenden Menschen, die Anderenorts Schutz suchen.
Hinweis der Redaktion: In diesem Dossier finden Sie gesammelte Meldungen von Unternehmen, Organisationen oder anderen Akteuren, die im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt ihre Auswirkungen feststellen oder ihre Reaktion darstellen.
Nachrichten zum Ukraine-Krieg
Carbon-Leakage: ZVG bekräftigt Kritik am Antragsverfahren
In einem Brief an Umwelt- und Bundeslandwirtschaftsministerium bemängelt ZVG-Generalsekretär Bertram Fleischer, dass das Anerkennungsverfahren zur Sektor-Listung, beschrieben im aktualisierten Leitfaden der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt), sich weiter an der Großindustrie orientiert. Das Anerkennungsverfahren ist für den Mittelstand und seine Verbände kaum zu schultern. Unter anderem soll der Verband nicht nur individuelle Umsatzdaten, sondern auch Brennstoffmengen für den gesamten Sektor erheben oder alternativ hochrechnen und schätzen. Eine solche Abfrage über den gesamten Sektor ist für einen Verband nicht machbar und wäre zudem eine staatliche Aufgabe. Eine Berechnung auf der Basis der amtlichen, letzten aktuell verfügbaren Statistik ist nach Ansicht des ZVG ausreichend.
Dabei ist das vorgesehene Prüfungsverfahren die einzige Chance für den Gartenbau, sein Carbon-Leakage-Risiko darzustellen und als beihilfeberechtigter Sektor anerkannt zu werden, heißt es weiter in dem Brief. Der Gartenbau hat im Gesetzgebungsverfahren das Carbon-Leakage-Risiko für die Branche aufgezeigt. Die Carbon-Leakage-Hilfen dienen den Unternehmen, den Übergang von der fossil dominierten hin zu einer CO2-minimierten Energienutzung wirtschaftlich zu gestalten. Mit einem erleichterten pauschalierten Verfahren bis zu einer bestimmten Größenordnung (Brennstoffmenge), mit Verzicht auch auf die teure Prüfung durch Wirtschaftsprüfer, würde die Unterstützung hin zu Investitionen in klimafreundliche Energien wesentlich besser funktionieren. (ZVG)

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