Krieg in der Ukraine

Krieg in der Ukraine

Der seit 2014 andauernde und vor Kurzem eskalierte Konflikt in der Ukraine wirkt sich auf alle Teile unserer Gesellschaft und Wirtschaft aus. Auch der Gartenbau, Obst- und Gemüseerzeuger, Importeure, Maschinenhersteller und viele weitere Bereiche der Grünen Branche spüren die Auswirkungen des Krieges. Einige europäische und internationale Unternehmen unterstützen solidarisch die Ukraine und die vielen tausende Flüchtenden Menschen, die Anderenorts Schutz suchen.

Hinweis der Redaktion: In diesem Dossier finden Sie gesammelte Meldungen von Unternehmen, Organisationen oder anderen Akteuren, die im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt ihre Auswirkungen feststellen oder ihre Reaktion darstellen.

Nachrichten zum Ukraine-Krieg

Bundestag: Kosten von Mehrwertsteuer-Befreiung bei Lebensmitteln

Eine Befreiung von Brot und Getreideprodukten von der Umsatzsteuer würde den Fiskus 2,7 Mrd. Euro pro Jahr an Steuereinnahmen kosten.

Studien zeigten, dass eine Senkung der Umsatzsteuer bei Lebensmitteln relativ weitgehend an Verbraucher weitergegeben würden. Bild: GABOT.

Studien zeigten, dass eine Senkung der Umsatzsteuer bei Lebensmitteln relativ weitgehend an Verbraucher weitergegeben würden. Bild: GABOT.

Diese Zahl nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/5839) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/5501).

Die Steuerfreiheit von Molkereiprodukten und Eiern würde zu Steuermindermindereinnahmen von 2,6 Mrd. Euro führen, von Obst zu 1,5 Mrd. Euro und von Gemüse und Kartoffeln zu 2 Mrd. Euro. Derzeit führt der ermäßigte Steuersatz von sieben Prozent den Angaben zufolge zu Steuermindereinnahmen von 40,3 Mrd. Euro.

Die Bundesregierung erklärt ferner, dass einkommensschwache Haushalte einen deutlich höheren Anteil ihres Einkommens für Lebensmittel ausgäben als einkommensstärkere Haushalte. Außerdem zeigten Studien, dass eine Senkung der Umsatzsteuer bei Lebensmitteln relativ weitgehend an Verbraucher weitergegeben würden. „Isoliert betrachtet sind demnach ermäßigte Umsatzsteuersätze ein Mittel, um einkommensschwächere Haushalte zu entlasten“, befindet die Regierung. (hib/BAL)

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