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Krieg in der Ukraine
Der seit 2014 andauernde und vor Kurzem eskalierte Konflikt in der Ukraine wirkt sich auf alle Teile unserer Gesellschaft und Wirtschaft aus. Auch der Gartenbau, Obst- und Gemüseerzeuger, Importeure, Maschinenhersteller und viele weitere Bereiche der Grünen Branche spüren die Auswirkungen des Krieges. Einige europäische und internationale Unternehmen unterstützen solidarisch die Ukraine und die vielen tausende Flüchtenden Menschen, die Anderenorts Schutz suchen.
Hinweis der Redaktion: In diesem Dossier finden Sie gesammelte Meldungen von Unternehmen, Organisationen oder anderen Akteuren, die im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt ihre Auswirkungen feststellen oder ihre Reaktion darstellen.
Nachrichten zum Ukraine-Krieg
BMWi: Neues Fördersegment für KWK-Systeme
Anlässlich der Konsultation des Verordnungsentwurfs erklären die Bioenergieverbände und der Deutsche Bauernverband e.V. (DBV): Es ist sehr zu begrüßen, dass das Bundeswirtschaftsministerium die Zeichen der Zeit erkannt hat und mit der Einführung einer Förderung für „innovative KWK-Systeme“ die Nutzung von Erneuerbaren Energien in Wärmenetzen vorantreiben möchte. Die Bioenergie kann in vielerlei Hinsicht einen hochwertigen Beitrag zu innovativen KWK-Systemen leisten.
Allerdings können die Verbände nicht nachvollziehen, warum das Wirtschaftsministerium die Anrechnung von Erneuerbaren Brennstoffen auf den Mindestanteil Erneuerbarer Wärme verbieten will. Um echte Innovationen anzureizen, sollten Projektierer einen möglichst großen wirtschaftlichen und technischen Gestaltungsspielraum bei der Konzeption ihrer KWK-Systeme erhalten. Deshalb ist es sinnvoll, die Möglichkeit zuzulassen, auch Wärme aus Erneuerbaren Brennstoffen auf den Mindestanteil anzurechnen. Dies entspricht auch der Einigung der Koalitionsfraktionen bei der letzten KWKG-Reform, die keine Diskriminierung einzelner Erneuerbarer Technologien vorsah.
Mit der Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung will der Gesetzgeber die kombinierte Produktion von Strom und Wärme fördern. Allerdings ist der Anteil Erneuerbarer Energien an der KWK aufgrund der bislang fehlenden Zielgenauigkeit der Förderung noch sehr gering.
Die Stellungnahme der Bioenergieverbände zur KWK-Ausschreibungsverordnung und des DBV ist abrufbar auf den Homepages der Verbände (www.bauernverband.de/kwk-systeme). Eine umfassende Bewertung der Verordnung findet sich in der Stellungnahme des Bundesverbandes Erneuerbare Energie e.V. (BEE), die die Bioenergieverbände unterstützen. (BBE/DBV/FvB/FVH)

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