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Krieg in der Ukraine
Der seit 2014 andauernde und vor Kurzem eskalierte Konflikt in der Ukraine wirkt sich auf alle Teile unserer Gesellschaft und Wirtschaft aus. Auch der Gartenbau, Obst- und Gemüseerzeuger, Importeure, Maschinenhersteller und viele weitere Bereiche der Grünen Branche spüren die Auswirkungen des Krieges. Einige europäische und internationale Unternehmen unterstützen solidarisch die Ukraine und die vielen tausende Flüchtenden Menschen, die Anderenorts Schutz suchen.
Hinweis der Redaktion: In diesem Dossier finden Sie gesammelte Meldungen von Unternehmen, Organisationen oder anderen Akteuren, die im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt ihre Auswirkungen feststellen oder ihre Reaktion darstellen.
Nachrichten zum Ukraine-Krieg
BMLEH: Rainer macht Agrarexport zur Priorität
Mit der Strategie „Moderne Agrarexporte 'Made in Germany'“ will das BMLEH insbesondere kleine und mittlere Unternehmen der Agrar- und Ernährungswirtschaft dabei unterstützen, bestehende Exportmärkte zu festigen und neue Märkte zu erschließen. Damit soll die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen nachhaltig gestärkt und Arbeitsplätze in Deutschland gesichert werden. Das BMLEH setzt mit der Agrarexportstrategie ein im Koalitionsvertrag vereinbartes Vorhaben zeitnah um.
Bundesminister Alois Rainer sagt dazu: „Wir machen Agrarexporte zur Priorität. Damit setzen wir unseren Kurswechsel auch im Bereich der Exportpolitik fort. ‚Made in Germany‘ ist unsere Handschrift und ein weltweit angesehenes Qualitätsversprechen. Das wollen und werden wir noch deutlicher als bisher herausstellen. Die deutsche Land- und Ernährungswirtschaft zählt nicht nur zu den leistungsstärksten Wirtschaftszweigen in Deutschland. Als mittelständisch geprägte Branche ist sie zudem regional verankert und daher von großer Bedeutung für die Stabilität unserer ländlichen Räume. Gleichzeitig sind die Herausforderungen im Export gewachsen: Handelskonflikte, geopolitische Spannungen, neue Zollhürden und Handelshemmnisse erschweren vielfach den Zugang zu bestehenden und noch zu erschließenden Märkten. Hier ist die Politik gefordert. Ich bin überzeugt, mit der Strategie eine sehr gute Basis für eine Stärkung des Exports zu schaffen. Mir war wichtig, dass wir die Wirtschaft und die Verbände bei dem Prozess von Anfang an mitgenommen haben.“
Die deutsche Landwirtschaft erlöst heute nahezu jeden vierten Euro im Ausland, die Ernährungswirtschaft sogar jeden dritten Euro und in der Landtechnik sind es sogar drei von vier Euro. Die Branche leistet damit einen entscheidenden Beitrag zur Wertschöpfung, Wohlstand und Beschäftigung in Deutschland.
Die Agrarexportstrategie „Moderne Agrarexporte 'Made in Germany'“ ist ein Startpunkt, um gemeinsam mit der Wirtschaft einen Prozess zu beginnen, in dem wir die Instrumente neu aufstellen. Das BMLEH wird dafür seine Exportförderung kohärenter organisieren. Kompetenzen im Haus werden gebündelt und zielgerichteter eingesetzt.
Die Agrarexportstrategie umfasst fünf Handlungsfelder
- Wir stärken die Wettbewerbsfähigkeit: Die deutsche Wirtschaft braucht Luft zum Atmen. Je besser es gelingt, für Entlastungen zu sorgen und etwa Bürokratie abzubauen, desto mehr stärken wir die Wirtschaft. Daher unterstützt und flankiert das BMLEH die Ziele der Bundesregierung. Für den Bürokratieabbau wurde im BMLEH bereits eine eigene Stabstelle geschaffen.
- Wir stellen die Strukturen im BMLEH neu auf: Wir wollen neue Märkte eröffnen – dafür stärken wir entsprechende Arbeitsbereiche. Es wird klare Ansprechpartner geben, die die Anliegen der deutschen Agrar- und Ernährungswirtschaft auf hoher politischer Ebene begleiten und unterstützen: Mit einer Exportkoordinatorin schaffen wir eine Anlaufstelle für die Interessen der deutschen Agrar- und Ernährungswirtschaft. Zudem werden wir eine Export-Chief Veterinary Officer einsetzen. Im Falle eines Ausbruchs von Tierseuchen sind Kompetenz und schnelles Handeln wichtig, um mögliche wirtschaftliche Folgen gering zu halten.
- Wir stärken die Sichtbarkeit: Wir sehen uns mit der Wirtschaft als ein Team, das gemeinsam für „Made in Germany“ wirbt. Zudem schaffen wir Ansprechpartner an den Botschaften und stocken die Gelder für unser Exportförderprogramm und das Auslandsmesseprogramm auf 17 Millionen Euro auf.
- Wir sind Türöffner für neue Märkte: Wir engagieren uns für offene Märkte und klare Regeln – sie sind die Grundlage für einen erfolgreichen Export. Damit stärken wir die Krisenfestigkeit und Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen und sichern zugleich die Stabilität der Lieferketten.
- Wir identifizieren die Zielmärkte der Zukunft: Gemeinsam mit der Branche analysieren wir, wo es sich lohnt zu investieren. Ziel ist es unter anderem, Unternehmen bei der Auswahl neuer Märkte zu unterstützen.
Die Mitarbeitenden des Ministeriums sowohl in Berlin und Bonn als auch die Agrarattachés an rund 20 Botschaften im Ausland werden ihre Kontakte und Netzwerke intensiver als bisher auch für wirtschaftliche Belange nutzen. Bereits bestehende erfolgreiche Maßnahmen werden gestärkt und politisch stärker flankiert.

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