Certhon: Großer Sieg für Innovatoren im Gartenbau

Die Hartnäckigkeit von Certhon wurde belohnt: Die PlantLab-Patente über die Anwendung von LED-Beleuchtung in Klimakammern in Kombination mit kontrollierter Blatt- und Wurzelheizung (NL 2 002 091 und EP 2 348 814) haben nie existiert. Die Entscheidung hat enorme Auswirkungen auf den gesamten Gartenbausektor: Wir können wieder innovative Indoor-Farmen realisieren, ohne das Risiko, Zwangslizenzgebühren zahlen zu müssen.

Der Streit zwischen PlantLab und Certhon geht auf das Jahr 2013 zurück. Certhon verletzte angeblich das Patent von PlantLab beim Bau einer Indoor-Farm für einen Kunden. PlantLab versuchte, eine Lizenzvereinbarung mit Certhon durchzusetzen, aber nachdem Certhon sich weigerte, gab PlantLab grünes Licht für verschiedene rechtliche Schritte.

Certhon, das von seinem eigenen Wissen und der Ungültigkeit dieser Patente überzeugt war, ging voller Zuversicht in den Rechtsstreit. Im Laufe der Jahre gelang es Certhon, sowohl das niederländische Patentamt, das Gericht in Den Haag, das Berufungsgericht in Den Haag als auch das Europäische Patentamt von seinem Standpunkt und dem Mangel an Innovation in diesen Patenten zu überzeugen. Diese spezielle Technik, auf die sich die Patente von PlantLab stützen, ist in der Branche seit den 1990er Jahren weit verbreitet. Das niederländische sowie das europäische Patent von PlantLab wurden daher für null und nichtig erklärt. PlantLab hat diese Entscheidung anerkannt und Certhon für seine Verfahrenskosten entschädigt.

Keine Grundlage für neue Patente

Mit der endgültigen Entscheidung des Berufungsgerichts Den Haag ist die Angelegenheit endgültig vom Tisch. Dem Patent von PlantLab, das im November 2021 für ungültig erklärt wurde, fehlt es an Innovation. "Wir befürchten jedoch, dass PlantLab den eingeschlagenen Weg fortsetzen wird", sagt John van der Sande, Chief Innovation Officer bei Certhon. "Tatsächlich werden immer noch Patente angemeldet, die auf denselben Prinzipien und Techniken basieren wie die Patente, die für ungültig erklärt wurden. Die Durchsetzung von Lizenzen für Patente, die überhaupt nicht innovativ sind, sollte kein Ertragsmodell sein. Das ist kein Zeichen von Innovation, sondern bremst vielmehr die Innovation in der gesamten Branche". (Certhon)