Kleine Anfrage: Einsatz von Pflanzenschutzmitteln

Nach Auffassung des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) soll die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln die Verfügbarkeit sicherer Pflanzenschutzmittel für die Praxis und zugleich den Schutz für Mensch, Tier und Umwelt sicherstellen. Daher sei die fristgerechte Entscheidung über das Zulassungsverfahren für die Bundesregierung von hoher Bedeutung, heißt es in der Vorlage. Für die Umsetzung der Vereinbarungen des Koalitionsvertrages erörterte die Bundesregierung mit allen relevanten Akteuren, wie das Zulassungsverfahren verbessert und beschleunigt werden könne.

Gleichzeitig erinnert die Regierung daran, dass die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag auch vereinbart haben, den Umfang und das Risiko beim Pflanzenschutzmitteleinsatz zu reduzieren, unter anderem durch Anreize für die Präzisionslandwirtschaft und integrierten Pflanzenschutz: „Das Zukunftsprogramm Pflanzenschutz wird unter diesen Gesichtspunkten evaluiert". (hib/MIS)