Deroose Plants: Großer Sieg vor dem Obersten Gericht

Das ist noch nicht alles, denn damit wird ein wichtiger rechtlicher Präzedenzfall geschaffen, der unterstreicht, wie wichtig geistiges Eigentum für Innovation und Wettbewerb in der Pflanzenwelt ist.

Hintergrund

Das Problem begann, als der Beklagte begann, die durch das Züchterrecht von Deroose Plants geschützte Sorte ohne vorherige Genehmigung zu erzeugen, zu vermehren und zu verkaufen. Die untere Instanz ging nicht vollständig auf die von Deroose Plants vorgelegten Beweise ein. Daher entschied sich Deroose für eine Berufung beim Obersten Gericht in Peking. Das höhere Gericht stellte eine Rechtsverletzung fest und wies den Beklagten an, alle unerlaubten Handlungen unverzüglich einzustellen und eine erhebliche Geldstrafe zu zahlen. Dieses Urteil ist endgültig und kann nicht angefochten werden.

Eine wichtige Entscheidung für die Industrie

Dies ist eine wichtige Entscheidung für die Pflanzenzüchtungsbranche: Sie bestätigt den Schutz geschützter Sorten nach chinesischem Recht und, was noch wichtiger ist, sie sendet ein deutliches Signal an andere, die diese Rechte verletzen wollen, was für Züchter, die viel Zeit und Ressourcen in die Entwicklung neuer Pflanzen investieren, von großer Bedeutung ist.

So Maurice van Winden, Global CEO von Deroose Plants: „Dies ist ein großer Erfolg, nicht nur für uns, sondern für die gesamte botanische Industrie. Dies zeigt unser Engagement für den Schutz unserer Innovationen und der Umwelt, in der sie gedeihen. Seien Sie versichert, dass wir auch weiterhin gegen jede Verletzung von Sortenschutzrechten vorgehen werden, um unsere Investitionen in Forschung und Entwicklung zu sichern“.

„Dieses bahnbrechende Urteil ist mehr als ein Sieg für Deroose Plants; es ist ein entscheidender Moment für die Gartenbauindustrie in China insgesamt“, kommentierte Dr. Lucas Vanhaelewyn, Geschäftsführer von Deroose Plants in China. „Es bestätigt, dass geistige Eigentumsrechte zu respektieren und zu schützen sind. Die Gerichte haben mit diesem Urteil eine sehr deutliche Botschaft an Kopierlabors und Sprossenproduzenten gesendet, dass die Verletzung dieser Rechte nicht toleriert wird. Es gibt uns die Zuversicht, unser Vorgehen gegen Rechtsverletzer zu verstärken und sicherzustellen, dass frühere Verstöße geahndet und künftige abgeschreckt werden. Wir werden unsere Rechte auch weiterhin mit Nachdruck verteidigen, um ein faires und wettbewerbsfähiges Umfeld für alle Inhaber von geistigem Eigentum zu gewährleisten“.

Eine wichtige Entscheidung für das Unternehmen

Ein Ergebnis wie dieses würde Deroose Plants auf strategischer Ebene helfen, seinen Vorsprung in Bezug auf die Einzigartigkeit der Sorten zu halten. Außerdem gibt es den verschiedenen Interessengruppen die Gewissheit, wie Deroose sein geistiges Eigentum verwaltet und schützt.

Wie Leily Huang vom Rechtsteam von Deroose Plants erklärte: „Dieses Urteil ist großartig, weil es die Rechte der Züchter mit der Bestätigung des Schutzes für neue Sorten in der Gartenbauindustrie weiter stärkt. Die Achtung des Sortenschutzes ist eine Voraussetzung für die nachhaltige Entwicklung des Sektors“.

Bis zu diesem Urteil wurde der Fall von der gesamten Branche aufmerksam verfolgt, da er einen neuen Maßstab für die Durchsetzung der Rechte an Pflanzensorten setzen würde. Das Urteil des Obersten Gerichtshofs wird wahrscheinlich mehr Unternehmen dazu anregen, ihr geistiges Eigentum aktiv zu verteidigen, und vielleicht dazu führen, dass mehr Investitionen in die Forschung und Entwicklung der Pflanzenzucht fließen.