BMUV: Weniger Kunststoffe im Bioabfall ab Mai 2025

Demnach dürfen Bioabfälle maximal 0,5% Kunststoffe enthalten. Dieser neu eingeführte Kontrollwert gilt für alle Fremdstoffe einschließlich Verpackungen und Kaffeekapseln. Es gilt: Verbraucherinnen und Verbraucher sollen Kunststoffprodukte nicht in die Biotonne werfen, auch wenn diese als biologisch abbaubar beworben werden. Je weniger Fremdstoffe in den Bioabfall gelangen, desto besser kann daraus z.B. hochwertiger Kompost entstehen.

Kunststoffe machen heute den größten Teil der Fremdstoffe im Bioabfall aus. Sie zersetzen sich nach und nach zu Mikroplastik, verschmutzen die Bioabfälle und geraten über die daraus entstehende Komposterde in die Umwelt. Mit der neuen Regelung sollen solche Verschmutzungen im Boden und im Wasser deutlich reduziert werden und damit auch die von Mikroplastik ausgehenden Gefahren für die Menschen und die Natur.

Um insbesondere die weitere Verbreitung von Mikroplastik einzudämmen, gilt ab Mai 2025: Bioabfälle dürfen vor der Behandlung nicht mehr als 0,5% Kunststoffe enthalten. Nur wenn die Bioabfälle aus der Biotonne stammen, sind höchstens 1,0% Kunststoffe zulässig. Die neue Vorgabe richtet sich vorrangig an Aufbereiter von Bioabfällen, Bioabfallbehandler und Gemischhersteller von Bioabfällen. Betreiber der Behandlungsanlagen müssen künftig die Menge an Fremdstoffen im angelieferten Bioabfall prüfen. Werden die neuen Input-Obergrenzen überschritten, müssen sie die Fremdstoffe entfernen. Das betrifft vor allem Kunststoffverpackungen, die mit verpackten Lebensmittelabfällen aus dem Handel und der Produktion oder privaten Haushalten in den Bioabfall geraten, aber auch andere Kunststoffmaterialien, wie bioabbaubare Kunststoff-Kaffeekapseln. Diese gehören nicht in den Bioabfall.

Wie Bioabfälle von privaten Haushalten gesammelt werden, legen die Kommunen für ihr jeweiliges Gebiet fest. Die Einhaltung der örtlichen Satzungsregelungen wird von den Abfallbehörden der Länder kontrolliert und bei Bedarf sanktioniert. Oftmals besteht eine Sanktion fehlbefüllter Biotonnen darin, diese entweder durch den Abfallbesitzer nachsortieren zu lassen oder sie wird stehen gelassen und als Restabfall entleert. Viele lokale Satzungen sehen in diesen Fällen vor, dass die bei einer Entsorgung als Restabfall entstehenden Kosten dem Verursacher in Rechnung gestellt werden. Welche Regeln konkret vor Ort gelten, legt die jeweilige Kommune fest.  Soweit die kommunalen Regelungen Bußgelder vorsehen, ist dies unabhängig von der Bioabfallverordnung. Bei etwaigen Verstößen ergeben sich auf Grundlage der neuen Bioabfallverordnung oder des Kreislaufwirtschaftsgesetzes keine Bußgelder für Verbraucherinnen und Verbraucher.

Bioabfälle machen mit ungefähr 30 bis 40% den größten Anteil der Siedlungsabfälle aus. Dennoch wird derzeit noch ein Großteil der Bioabfälle in der Restabfalltonne entsorgt und getrennt gesammelte Bioabfälle enthalten zum Teil noch viele Fehlwürfe. Dadurch gehen Bioabfälle für eine hochwertige Verwertung verloren. Verbraucherinnen und Verbraucher können also einen wichtigen Beitrag leisten, indem sie all ihre Bioabfälle getrennt sammeln – und zwar ohne Kunststoffe, auch wenn diese als biologisch abbaubar ausgewiesen sind. Denn je besser Bioabfälle getrennt gesammelt werden, desto geringer sind Aufwand und Kosten für das Entfernen von Fremdstoffen durch die entsprechenden Unternehmen. Eine richtige Abfalltrennung hilft, wertvolle Ressourcen und schädliche Treibhausgasemissionen zu sparen.

Die Novelle der Bioabfallverordnung wurde am 1. Mai 2022 verkündet und sah eine entsprechende Übergangsfrist für das Inkrafttreten der neuen Anforderungen vor. Dank dieser Übergangsregelung konnte sich die Branche rechtzeitig auf die strengeren Vorgaben einstellen.