Agrarsubventionen des Bundes auf historischem Tief

Die Landwirtschaft spielt als Empfänger von Subventionen des Bundes eine immer kleinere Rolle. Wie der Rheinische Landwirtschafts-Verband (RLV) mitteilt, gingen laut dem 21. Subventionsbericht der Bundesregierung die dem Bereich Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zugeordneten Subventionen von 1,3 Mrd. Euro im Jahr 2005 auf 0,9 Mrd. Euro im Jahr 2008 zurück.

Der Anteil des Agrarsektors an den gesamten Subventionen des Bundes sinkt in dieser Zeit von 5,7% auf 4,3%. Während die gesamten Subventionen des Bundes von 2005 bis 2008 um circa 8% rückläufig sind, gingen die Agrarsubventionen im gleichen Zeitraum um 31% zurück. Damit setze sich der Trend der 90er Jahre unvermindert fort, wonach die Agrarsubventionen sowie ihr Anteil an den Gesamtsubventionen weiter stark rückläufig sind. 1990 machten die Agrarsubventionen des Bundes mit 2,9 Mrd. Euro noch 20% an den Gesamtsubventionen aus, hebt der RLV hervor. 2008 seien es nur noch 4% gewesen.

Nach wie vor ist nach RLV-Angaben die gewerbliche Wirtschaft der bedeutendste Subventi­onsempfänger in Deutschland. Im Jahre 2008 entfielen mit 12 Mrd. Euro 56% der Finanzhilfen und Steuervergünstigungen des Bundes auf diesen Bereich. Als zweitgrößter Subventionsbereich erhalte das Wohnungswesen im Jahre 2008 rund 18% der Finanzhilfen und der Steuervergünstigungen des Bundes, das sind 3,8 Mrd. Euro. In den kommenden Jahren sei wegen des Wegfalls der Eigenheimzulage im Wohnungswesen mit rückläufigen Subventionen zu rechnen. Die „Riester Rente“ führe andererseits zu steigenden Subventionen im Bereich der Vermögensbildung. Die ab 2007 neu eingeführte steuerliche Abzugsfähigkeit von Handwerkerdienstleistungen für private Haushalte bedeutet eine neue Subvention von 0,9 Mrd. Euro. (rlv)