BMEL: Bundesministerin stellt Jahresbilanz vor

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat in Berlin die Bilanz ihres ersten Amtsjahres vorgestellt.

Klöckner: „Wir haben viel angepackt – Wichtiges liegt noch vor uns“. Bild: CDU.

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Julia Klöckner zieht Bilanz ihres ersten Amtsjahres: "Wir haben im ersten Jahr viel erreicht. Die Organisation des Ministeriums habe ich weiterentwickelt, das Haus mit einer neuen, achten Abteilung thematisch breiter aufgestellt. Das spiegelt sich auch im Haushalt wider: Mit 6,32 Mrd. Euro ist dieser der größte in der Geschichte des Ministeriums. Daneben verfügen wir mit 900 Mio.  Euro über den viertgrößten Forschungsetat der Bundesregierung. Damit gestalten und sichern wir die Zukunft der Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik.

Ein neues Leitbild habe ich etabliert - die Digitalisierung zur Lösung von Zielkonflikten. In jeder Abteilung sind nun Digitalisierungsreferenten angesiedelt, die Potentiale in unseren Politikfeldern erschließen. Zudem haben wir digitale Testfelder ausgeschrieben, mit denen wir innovative Ideen und Modellprojekte fördern. Denn Digitalisierung ist kein Selbstzweck: Sie hilft, gesellschaftliche Zielkonflikte – etwa zwischen Ertragssicherung und dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln - zu entschärfen. Die Präzisionslandwirtschaft hilft, passgenauer Dünger aufzutragen und den Beruf des Landwirts auch für die jüngere Generation attraktiver zu machen und den Arbeitsalltag gezielt zu erleichtern.

Wir sind oft mit schwarz-weiß-Diskussionen von Interessenverbänden und NGOs zur grundsätzlichen Ausrichtung der Landwirtschaft konfrontiert. Akzeptanz in der Gesell-schaft werden wir aber nur erhalten, wenn wir weg kommen von Pauschalisierungen, hin zu einem Kompromiss. Darum geht es mir.“

Thematisch setzt Julia Klöckner sechs Schwerpunkte:

  • 1) Ernährungsqualität und Lebensmittelwertschätzung
  • 2) Zukunft der Land- und Forstwirtschaft, Gartenbau und Fischerei
  • 3) Mehr Tierwohl
  • 4) Biodiversität und Nachhaltigkeit
  • 5) Stärkung Ländliche Räume
  • 6) Europa und die Welt - Internationale Standards

„Vieles haben wir in diesen Bereichen umgesetzt. Unter anderem gibt es erstmalig eine Grundsatzvereinbarung mit der Wirtschaft zur Reduzierung von Zucker, Salz und Fetten in Fertiglebensmitteln. Unsere Reduktions- und Innovationsstrategie wurde vom Kabinett beschlossen. Bei der Vermeidung von Lebensmittelverschwendung nehmen wir alle Sektoren in die Pflicht. Das Dürrehilfeprogramm für existenzbedrohte Betriebe wird sehr gut angenommen, auch die Forstwirte unterstützen wir. Den Einstieg in den Ausstieg beim Kükentöten haben wir mit der Förderung eines praxistauglichen Verfahrens geschafft und die Kriterien unseres staatlichen Tierwohlkennzeichens vorgestellt. Einen 10-Punkte-Maßnahmenplan zum Klimaschutz haben wir vorgelegt, drei bienenschädliche Neonikotinoide im Freiland verboten. Insgesamt ist es gelungen, zwischen den verschiedenen Interessen Ausgleiche zu schaffen und Zielkonflikte aufzulösen. Daran arbeite ich weiter.“ (bmel)

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