Niedersachsen: Agrarpolitischer Neujahrsauftakt erstmals online

"Die Landwirtschaft braucht mehr denn je Partner und Allianzen", erklärte Ministerin Barbara Otte-Kinast. Nur gemeinsam mit allen gesellschaftlichen Gruppen könne man den gewaltigen Umwälzungsprozess in der Agrarbranche schaffen.

Barbara Otte-Kinast, Niedersächsische Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz / Bild: ML/Timo Jaworr.

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Die Niedersächsische Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz richtete sich erstmals online mit ihrer Rede zum agrarpolitischen Neujahrsauftakt an die Bürgerinnen und Bürger. Die Rede ist ab Donnerstag, 07.01. in voller Länge unter dem Link www.ml.niedersachsen.de abrufbar. Aufgrund der Kontaktbeschränkungen war der reguläre Empfang im Ministerium leider nicht möglich. Ministerin Otte-Kinast bedauerte dies. Sie hob aber hervor, wie wichtig es weiterhin bleibe, miteinander auf Augenhöhe zu reden, Meinungen auszutauschen und um Lösungen zu ringen. „Der ‚Niedersächsische Weg' ist für mich ein gutes Beispiel, wie wir in vielen Bereichen der Landwirtschaft vorankommen. Und wie wir die tiefen Gräben in unserer Gesellschaft wieder schließen können", sagte Ministerin Otte-Kinast.

Mit Blick auf die Bauernproteste sicherte Ministerin Otte-Kinast Unterstützung zu: „Leistungen der Landwirtschaft für die Gesellschaft gibt es nicht zum Nulltarif. Denn oft sind hohe Investitionen nötig, die in der Regel am Markt nicht entsprechend honoriert werden. Ich bin der festen Überzeugung, dass man beim Umbau der Nutztierhaltung nicht an einer Tierwohlabgabe vorbeikommt." Sie zog einen bildlichen Vergleich zur Autoindustrie, hinter der die Agrarbranche der zweitgrößte Wirtschaftszweig in Niedersachsen ist: „Wenn ich einen Neuwagen kaufe, möchte ich, dass er allen neuen Umweltstandards entspricht. Allerdings will ich das nicht selbst überprüfen. Wenn also die Politik neue Standards zum Klimaschutz setzt und Elektroautos durch Prämien gezielt fördert, dann muss das auch für die Tierhaltung gelten."

Für eine zukunftsfähige Landwirtschaft in Deutschland benötige man konkrete Strategien. Genau darum wird es am 13. Januar in einer Videokonferenz gehen, zu der Ministerin Otte-Kinast Vertreter von Handel, Verarbeitern und Landwirten eingeladen hat.

Ein weiteres wichtiges Ziel sei die Niedersächsische Ackerbau- und Grünlandstrategie, an der bereits gearbeitet wird. Die Ergebnisse sollen im Februar vorliegen.

Außerdem steht in 2021 die Ausgestaltung der neuen EU-Agrarpolitik in Bund und Ländern auf der Tagesordnung. Auch hier gelte: Die Förderpolitik müsse stärker an die Gemeinwohlleistungen der Landwirtschaft ausgerichtet werden.

Die oben geschilderten Prozesse - angefangen beim „Niedersächsischen Weg" über den Umbau der Nutztierhaltung bis zur Ackerbau- und Grünlandstrategie - sind für Ministerin Otte-Kinast Standbeine eines neuen Gesellschaftsvertrages. „Wenn wir den Umwälzungsprozess in der Landwirtschaft gestalten wollen, benötigen wir einen breiten Konsens. Deshalb müssen wir auf das blicken, was uns miteinander verbindet, anstatt auf das, was uns scheinbar voneinander trennt", betonte die Ministerin abschließend. (ML Niedersachsen)

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