FDP: Zulassung von Pflanzenschutzmitteln wird verzögert

Nach Ansicht der FDP wird die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln unnötig verzögert.

Nach Ansicht der FDP wird die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln unnötig verzögert. Bild: GABOT.

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Die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland wird nach Ansicht der FDP-Fraktion unnötig verzögert. Die Abgeordneten kritisieren in einer Kleinen Anfrage, dass alle in Deutschland eingereichten Zulassungsanträge erneut geprüft würden, auch wenn andere prüfende EU-Mitgliedsstaaten im zonalen Zulassungsverfahren bereits eine Bewertung anhand einheitlicher gemeinsam vereinbarter EU-Grundsätze vorgenommen hätten. Die Liberalen fordern die Bundesregierung auf, die auch von der EU-Kommission kritisierten Verzögerungen bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zu bewerten. Die FDP stütz sich dabei auf ein Audit der Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (GD SANTE) der EU-Kommission aus dem Jahr 2016 zur Anwendung der EU-Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln. Dem Bericht der GD SANTE zufolge würden die Verzögerungen zu besonders hohen Belastungen deutscher Zulassungsbehörden durch nicht genutzte Synergien mit anderen Mitgliedsstaaten führen. Die in der EU-Verordnung vereinbarte Aufgabenteilung zwischen den Mitgliedsstaaten werde demnach in Deutschland nicht ordnungsgemäß umgesetzt. (hib/EIS)

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