CPVO: Änderung der Gebührenordnung

Der CPVO gibt bekannt dass die Europäische Kommission im Jahr 2019 eine Entscheidung getroffen hat, die Gebührenverordnung des CPVO zu aktualisieren.

Die Gebührenverordnung des CPVO wurde jetzt aktualisiert.

Der CPVO informiert alle Antragsteller darüber, dass die Europäische Kommission im Jahr 2019 eine Entscheidung getroffen hat, die Gebührenverordnung des CPVO zu aktualisieren. Diese Entscheidung wurde am 29. November 2019 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Die wichtigste Aktualisierung betrifft die Prüfungsgebühren, die mit den Kosten verbunden sind, die das CPVO den Prüfungsämtern für technische Prüfungen zahlt. Diese Gebühren wurden angepasst, um den tatsächlichen Kosten der technischen Prüfungen pro Gruppenkategorie zu entsprechen. Die neuen Gebühren sind seit dem 1. April 2020 gültig.

Was hat sich am 1. April 2020 geändert?

Für alle Anmeldungen mit einem Anmeldedatum am 1. April 2020 oder später gelten die folgenden Gebühren:

Anmeldegebühren: Während die Gebühren für Online-Anmeldungen unverändert bleiben (450 Euro), kosten papierbasierte Anmeldungen jetzt 800 Euro statt bisher 650 Euro. Antragsteller, die von den Online-Gebühren profitieren, erhalten während des gesamten Antragsverfahrens nur elektronische Mitteilungen mit dem CPVO.

Prüfungsgebühren: Die Prüfungsgebühren werden angepasst, um die tatsächlichen Kosten widerzuspiegeln, die von den Prüfungsämtern für jede Gruppenkategorie erhoben werden - gemäß der untenstehenden Tabelle.

Jahresgebühren: Die Jahresgebühren bleiben unverändert.

KostengruppeGebühr (in Euro)
Landwirtschaftliche Gruppe
1.Kartoffel 2.050
2. Ölsaaten-Raps2.150
3.Gräser2.920
4.Andere landwirtschaftliche Arten1.900
Frucht-Gruppe
5.Apfel 3.665
6.Erdbeere3.400
7.Andere Obstarten  3.460
Zierpflanzen-Gruppe
8.Zierpflanzen Gewächshaus 2.425
9.Zierpflanzen Freiland 2.420
10.Floristik Gewächshaus2.400
11.Floristik Freiland 2.200
12.Besondere Zierpflanzen 3.900
Gemüse-Gruppe
13.Gewächshaus für Gemüse 2.920
14.Gemüse Freiland 2.660

Hintergrund

Das CPVO ist ein nachfrageorientiertes Amt. Während die Einnahmen aus Jahresgebühren relativ stabil sind, schwanken die Einnahmen aus Anmelde- und Prüfungsgebühren von Jahr zu Jahr erheblich. Was die Kosten betrifft, so sind der Hauptbestandteil die Prüfungskosten und die Personalkosten.

Das CPVO ist bestrebt, Gebühren festzusetzen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen und auch seine Entscheidung des Verwaltungsrates zu respektieren, dass die freie Reserve in der Größenordnung von 50% des Zahlungsbudgets liegen sollte. In dieser Hinsicht sollten die von den Antragstellern an das CPVO zu zahlenden Gebühren alle 4 Jahre überprüft werden.

Im März 2019 ersuchte der Verwaltungsrat des CPVO die Europäische Kommission, die Gebührenordnung zu aktualisieren, um die volle Kostendeckung für technische Prüfungen zu gewährleisten und die Jahresgebühren unverändert zu lassen (Verordnung (EG) Nr. 1238/95). Die Gebühren wurden auf Vorschlag des Verwaltungsrates des CPVO und nach einer von der Europäischen Kommission organisierten öffentlichen Konsultation angenommen.

Das CPVO hat die "Hinweise für Antragsteller" im Kapitel 7 und in den 3 Anhängen bezüglich der Erhöhung der Anmeldegebühr für Papieranmeldungen und der Erhöhung der Prüfungsgebühren aktualisiert. Das CPVO hat auch die "Hinweise zum Ausfüllen des Antragsformulars" aktualisiert. Beide Dokumente sind in 5 Sprachen verfügbar: Englisch, Niederländisch, Deutsch, Französisch und Spanisch. Die Webseite Gebühren & Zahlungen wurde ebenfalls am 1. April 2020 aktualisiert. (CPVO)

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