Coronavirus: Kommt die Notbremse?

Das nächste Bund-Länder-Treffen steht an. Wie geht der Lockdown weiter - kommt die Notbremse? Und was bedeutet das für die Grüne Branche?

Der zuletzt angestrebte Öffnungsplan ist nicht mehr zu halten. Grafik: Bundesregierung.

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Vor der heutigen Bund-Länder-Konferenz ist noch nicht klar, wie es in Deutschland mit dem Lockdown und den damit verbundenen Regeln weiter geht. Medienberichten zufolge werde Bundeskanzlerin Angela Merkel alles tun, um die "Corona-Notbremse" zu verteidigen. Das würde bedeuten, dass nach den steigenden Indzidenzwerten dem Stufenplan entsprechend Ladenöffnungen zurückgenommen werden müssten. Konkret würden die zum 8. März eingeführten Lockerungen in einigen Bundesländern wieder enden.

Im Lockerungsbeschluss von Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder ist ab einer Inzidenz von 100 eine Notbremse vorgesehen: Überall dort, wo sie an drei Tagen überschritten wird, sollen automatisch wieder die Lockdown-Regeln vom 7. März gelten. Ist das der Fall, müssten Blumenläden, Gartencenter und Baumärkte wieder schließen.

Gleichwohl mehren sich Stimmen gegen diese starre Rasenmäher-Methode. Es gilt zwar als sicher, dass der Lockdown bis zum 18. April verlängert wird, doch wollen einige Länder und Kommunen flexiblere Regeln. Auch wird eine Abkehr von der starren Fokussierung auf den Inzidenzwert, der die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche beschreibt, gefordert.

Kommt die Notbremse könnte das in einigen Bundesländern wieder zur Schließung von Gartencentern bzw. Blumenverkaufseinrichtungen führen. Ohne Frage wäre dies ein harter Schlag für die Grüne Branche, bei der nach der Öffnung Anfang März die neue Frühjahrssaison gerade an Fahrt gewonnen hat. Doch auch bei Aktivierung der Notbremse kann keine allgemeingültige Aussage getroffen werden, da die Ladenöffnung - und die Ausnahmeregelungen für den Blumen- und Pflanzenverkauf - Ländersache ist und so von Bundesland zu Bundesland variiert. Am Ende zählt dann die jeweilige Corona-Verordnung des jeweiligen Bundeslandes - auch wenn das oftmals keine bundeseinheitliche Lösung darstellt.

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