Berlin: Erste gemeinsame Sitzung von DRV und BOG

Am 24. und 25. Oktober 2017 tagte in Berlin der Bundesausschuss Obst und Gemüse.

Der Bundesausschuss Obst und Gemüse tagte in Berlin. Bild: GABOT.

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Am 24. Oktober 2017 fand zum ersten Mal eine gemeinsame Sitzung des Fachausschusses Obst, Gemüse und Gartenbauwirtschaft des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV) mit dem Bundesausschuss Obst und Gemüse (BOG) statt. Auf dieser Sitzung wurden die Themen von der gemeinsamen Marktorganisation über QS frisches Obst und Gemüse bis hin zur Einschätzung der Marktsituation behandelt. Mit diesem neuen Format der Sitzung können Synergieeffekte genutzt werden.

Bei der gemeinsamen Marktorganisation und bei der gemeinsamen Agrarpolitik diskutierten die Mitglieder beider Ausschüsse intensiv mit Dr. Friedrich-Wilhelm Kuhlmann vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) die anstehenden Änderungen. In der Bewertung des Trilogergebnisses zu den Änderungen in der gemeinsamen Agrarpolitik wurde übereinstimmend festgestellt, dass die beschlossenen Änderungen mehr redaktionellen Charakter und qualitativ kaum Auswirkungen auf die deutschen Erzeugerorganisationen haben. Darüber hinaus steht zu vergegenwärtigen, dass die EU-Kommission in den nächsten Tagen eine Mitteilung zur Reform der gemeinsamen Marktpolitik für die Zeit nach 2020 vorlegen wird.

Mit Wilfried Kamphausen von QS wurden die Neuerungen für den Leitfaden Obst, Gemüse und Kartoffeln sowohl für die Stufe der Erzeugung als auch des Großhandels diskutiert. Bei der Erzeugung ergibt sich im Wesentlichen nur eine Änderung durch eine erforderliche Anpassung an die Inhalte der neuen Düngeverordnung. Bei der Stufe Großhandel folgt eine Ausgliederung des Logistikteils. Für Erzeugerorganisationen mit eigenem Fuhrpark ändert sich dadurch allerdings nichts. Helwig Schwartau stellte den Markt für Obst und Gemüse in den Mittelpunkt der Diskussion. Dabei stand insbesondere der Start in die laufende Apfelsaison im Vordergrund, die unter den Eindrücken der Frostschäden nur mit einer kleinen Ernte in dieser Saison zur Verfügung steht. Dr. Christian Weseloh informierte die Teilnehmer des BOG und des DRV-Fachausschusses aktuell über die Kampagne „Deutschland – Mein Garten“ mit den Marketing- und Promotionsmaßnahmen für Obst und Gemüse.

Auf der Arbeitssitzung des Bundesausschusses Obst und Gemüse am 25. Oktober 2017 war die Erntesituation insbesondere beim Obstbau ein Schwerpunkt. Die Frostschäden haben hier zu einer der kleinsten Apfelernten, aber auch Steinobsternten seit den 90er Jahren geführt. Mit nur 550.000 t Äpfeln erwarten die Mitglieder des BOG um fast die Hälfte weniger Äpfel als im letzten Jahr. Im Wesentlichen wurde diese kleine Ernte durch die Frostschäden im April verursacht. Die Mitglieder des BOG fordern deshalb von Bund und Ländern für die Zukunft ein verbessertes Risikomanagement. Dieses Risikomanagement, so die Mitglieder des BOG, braucht neben den direkten Entschädigungszahlungen für die besonders betroffenen Betriebe in diesem Jahr auch für die Zukunft insgesamt ein besseres Risikomanagement für Sonderkulturen. Dafür ist neben der Eigenvorsorge der Betriebe die Unterstützung des Staates erforderlich. Um das Risiko für die Betriebe zu reduzieren, sind Instrumente wie steuerliche Risikorückstellungen, von den Bundesländern geförderte Versicherungslösungen für Kern- und Steinobst gegen Frost, als auch Investitionsförderungen für Frostschutzberegnungsanlagen über die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes zu implementieren. Beim Pflanzenschutz standen die aktuellen Ausgangssituationen bei Glyphosat und den Neonicotinoiden im Mittelpunkt. Bei Glyphosat erwarten die Mitglieder des BOG am 25. Oktober 2017 bestimmte Weichenstellungen in Brüssel. Dabei sind die Aussichten derzeit wenig optimistisch. Bei den Neonicotinoiden sind die Prognosen für die Zulassung dieser Wirkstoffe in Pflanzenschutzmitteln ebenfalls als schwierig zu beurteilen. Insgesamt, so die Einschätzung des BOG, wird es für den Pflanzenschutz in der Zukunft auf Grund der immer stärkeren und strikteren Regulierungen immer schwieriger werden. Dies auch vor dem Hintergrund der derzeit laufenden Sondierungsberatungen für die zukünftige Bundesregierung als Koalition von CDU/CSU, Grünen und FDP. Gerade bei der Landwirtschaft, auch darüber waren sich die Mitglieder des Bundesausschusses Obst und Gemüse einig, stehen dabei harte Verhandlungen an, weil die Positionen sehr unterschiedlich sind. Die Mitglieder des BOG sprechen sich hier für ein starkes Ministerium für den ländlichen Raum auch in Zukunft aus. Die Verlängerung des Verbundvorhaben Lückenindikationen bis zum August 2020 stellten die beiden Projektleiter Dr. Hans-Joachim Brinkjans und Dr. Hans-Dieter Stallknecht den Mitgliedern des BOG vor. Die Mitglieder des BOG begrüßen das Verbundvorhaben als wichtigen Baustein, um auch künftig breit aufgestellt zu sein, um die Indikationslücken im Pflanzenschutz im Obst- und Gemüsebau bestmöglich schließen zu können. Weitere Themen der Arbeitssitzung des Bundesausschusses Obst und Gemüse waren der Mindestlohn sowie die Umsetzung der Düngeverordnung.

Zum Mindestlohn forderten die Mitglieder des BOG ganz klar eine Flexibilisierung der Arbeitszeit sowie eine unbefristete Fortführung der drei Monate bzw. 70-Tage-Regelung bei kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen über 2018 hinaus. Bei der Düngeverordnung erwarten die Mitglieder des BOG eine gleichgerichtete Umsetzung der Verordnung in den Bundesländern und sprechen sich zudem dafür aus, den bürokratischen Aufwand nach Möglichkeit durch eine praktikable Auslegungspolitik an die Erfordernisse der Praxis anzupassen. (BOG/ZVG)

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