GABOT, 25.04.2000 - 14:22 Uhr
ZVG bezweifelt Patent für Anbau unter Folie
Bauer aus Rheinland-Pfalz verlangt 800 Mark je HektarDer Zentralverband Gartenbau (ZVG) bezweifelt, dass einem Bauer aus der Nähe von Bad Dürkheim (Rheinland-Pfalz) zu Recht ein Patent für den Anbau von Obst und Gemüse unter Folie erteilt worden ist. Nach Informationen des ZVG betrifft das Patent sämtliche Anbauverfahren unter Folie. Hauptsächlich betroffen sind davon Spargel- und Erdbeeranbauer. Der Patent-Inhaber verlangt jetzt eine Lizenzgebühr von 800 Mark je Hektar und hat die betroffenen Anbauer zu einer Stellungnahme bis zum 14. April 2000 aufgefordert. Der Zentralverband Gartenbau wird gemeinsam mit seinen Bundesfachgruppen Obstbau und Gemüsebau und dem Deutschen Bauernverband (DBV) in dieser Angelegenheit vorgehen.
Als erster Schritt konnte erreicht werden, dass der Patentinhaber und sein Anwalt vorläufig stillhalten und damit nicht mehr auf die knapp gesetzte Antwortfrist bis zum 14. April bestehe. Damit besteht jetzt die Möglichkeit, den Nachweis zu erbringen, dass das Patent nichtig ist.
Der Arbeitskreis Spargel der Bundesfachgruppe Gemüsebau unter Vorsitz von Dr. Christoph Wonneberger hat auf seiner Sitzung am 10. und 11. April in Unna (Westfalen) über dieses Thema beraten. Die Mitglieder des Arbeitskreises (Spargelberater aus ganz Deutschland und Vertreter des Berufsstandes) hatten kein Verständnis für die Eintragung des Patentes. Das Verfahren sei altbekannt und deshalb nicht mehr patentierbar. Alfons Hester, stellvertretender Vorsitzender der Bundesfachgruppe Gemüsebau, empfiehlt den Anbauern, vorerst nicht auf das anwaltliche Schreiben zu reagieren und auf keinen Fall die Lizenzgebühr zu zahlen.
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